Hochschulwahlen an der JLU – Wen wählen wir da eigentlich?

Wisst ihr eigentlich, wen ihr bei den Hochschulwahlen wählen sollt? – Maria

Bald stehen wieder Hochschulwahlen an der JLU an. Für viele von uns ist das System der Hochschulpolitik kompliziert und nur schwer durchschaubar. Daher erklären wir euch hier, welche Institutionen es gibt, was sie tun und worauf wir mit unserer Stimmabgabe Einfluss nehmen können.

Seit einigen Wochen sind sie kaum zu übersehen: An vielen Orten in Gießen prangen Wahlplakate an Laternenpfählen, Mauern oder Plakatwänden. Sie erinnern uns daran, dass am 9. Juni das Europaparlament neu gewählt wird. Doch neben der Europawahl findet im Juni eine weitere, zugegebenermaßen kleinere, Wahl statt, die vor allem uns als Gießener Studierende betrifft: Vom 10. bis zum 27. Juni 2024 sind wir – die Studierenden der JLU – dazu aufgerufen, unsere Stimmen bei der Hochschulwahl abzugeben. 

Aber wen wählen wir dort eigentlich? Welche Institutionen gibt es? Und was machen diese? Wie stimmen wir ab – ganz klassisch per Wahlzettel, per Brief oder doch online? Worum handelt es sich bei Listen und Hochschulgruppen und was unterscheidet die beiden voneinander? Diesen und weiteren Fragen wollen wir in unserem Artikel nachgehen und das vielschichtige System der Hochschulpolitik entwirren. Dazu stellen wir die verschiedenen Einrichtungen, wie zum Beispiel das Studierendenparlament oder den Senat, und ihre Aufgaben vor, erklären euch, wen ihr eigentlich wählt und was die Gewählten tun. Für diesen Artikel haben wir mit Niklas Beick gesprochen, der in der Hochschulpolitik aktiv ist. Niklas ist unter anderem stellvertretender Parlamentarier für die DGB-Hochschulgruppe, war ein Jahr lang Referent für den AStA im Presse- und Öffentlichkeitsarbeitsreferat und ist im Senat in der zentralen Studienkommission tätig. Er hat uns Einblicke in die verschiedenen politischen Strukturen an der JLU gegeben.

Inhalt

• StuPa
• AStA
• Senat
• Präsidium
• Fachschaften und Fachschaftsräte
• Dekanat und Fachbereichsräte
• Auf welche Bereiche haben die Studierenden nun Einfluss?
• Wen wählen wir bei den Hochschulwahlen?

Das StuPa – Lui

Das Studierendenparlament (kurz: StuPa) ist das wichtigste Organ der studentischen Selbstverwaltung und wird von allen immatrikulierten Studierenden gewählt.

Im StuPa sitzen aktuell 29 Parlamentarier:innen, die über den Haushalt und über studentische Anträge, beispielsweise der Fachschaften, abstimmen. Das StuPa beschäftigt sich oft mit Belangen, die die eigene Struktur betreffen, wie Satzungen der Studierendenschaft, Finanzordnungen oder Geschäftsordnungen zu besprechen. In der aktuellen Legislaturperiode sind insgesamt 7 Listen vertreten. Den größten Anteil der Sitze belegt UniGrün mit 8 Sitzen, gefolgt von der Juso-HSG mit 7 Sitzen. Hier wird auch über die Zusammensetzung des AStA entschieden und es werden politische Debatten über studentische Belange geführt. Dieses Jahr wählen wir die Kandidierenden der 63. Legislaturperiode. Im Semester  finden die Sitzungen einmal im Monat abends im Jürgen-Dietz-Haus in der Otto-Behaghel-Straße 25 statt, in der vorlesungsfreien Zeit unregelmäßiger. Alle, die Lust haben, können selbst als Zuhörerende vorbeischauen. Eingeladen werden wir durch eine E-Mail des Präsidiums des StuPa. Alternativ werden im Nachhinein auch die Sitzungsprotokolle hochgeladen, in denen steht, wie über welchen Antrag abgestimmt oder diskutiert wurde. Jede:r Studi hat das Recht, Anträge zu stellen, zum Beispiel um finanzielle Unterstützung für ein Projekt zu bekommen oder um eine Fachschaft zu gründen. In der neunten Sitzung des Studierendenparlaments im Mai wurde beispielsweise über die Finanzierung eines Sommerfests vom Kulturreferat des AStAs abgestimmt. Dafür werden insgesamt 6.000€ benötigt, um Technik und Personal zu bezahlen. Ein weiterer Förderantrag ging von den Kritischen Mediziner*innen Gießen ein, die eine Vortragsreihe zum Thema sexuelle Gesundheit veranstalten wollen. Auch sie brauchen die nötigen Mittel, um ihr Vorhaben umsetzen zu können.

Wie man sieht, sind die Belange des StuPas sehr praxisnah und berühren jede:n Studierenden, der zumindest schon mal auf einer Party des AStAs oder einer Fachschaft war. Ein guter Grund, sich näher damit zu befassen, wer eigentlich über sowas entscheidet und wen wir da wählen.

Der AStA – Elisabeth

AStA steht für „Allgemeiner Studierendenausschuss“ und ist Teil der zentralen studentischen Selbstverwaltung an der JLU. Als ausführendes Organ setzt er das in die Tat um, was das Studierendenparlament (StuPa) beschlossen hat, obwohl das StuPa in der Praxis wenig inhaltlich arbeitet. Selten gibt es Anträge, die dem AStA direkte Handlungsanweisungen geben. Der AStA verhandelt zum Beispiel mit Verkehrsunternehmen wie dem RMV und Kulturanbietern wie dem Gießener Theater. Die Ergebnisse dieser Verhandlungen spiegeln sich dann ganz konkret in den Semesterbeiträgen wider, nämlich in den Freikarten und Angeboten für das Semesterticket, die Freibad- oder Theaterflatrate. Allein an diesen Beispielen wird die enorme Bandbreite der AStA-Arbeit ersichtlich. Die verschiedenen thematischen Schwerpunkte sind in sogenannte Referate gegliedert, für die jeweils eigene Referent:innen zuständig sind.

Dezentrale Organisation des AStA

Der AStA ist ein zentrales Organ der studentischen Universitätsverwaltung, also für alle Fachbereiche gleichermaßen zuständig. Die Arbeitsteilung innerhalb des AStA der JLU selbst ist allerdings dezentral organisiert. Das bedeutet, dass es keinen Vorstand oder kein Präsidium des AStA gibt.  Vorstandsaufgaben und die Vertretung nach außen werden stattdessen je nach Aufgabenbereich auf die verschiedenen Referate aufgeteilt. Ein Vorteil dieser dezentralen Aufgabenteilung auf die einzelnen Referate ist, dass sich die Arbeit auf mehrere Schultern verteilt. Ein Nachteil: Das System AStA ist störungsanfälliger, weil viele einzelne „Rädchen“ im Getriebe mitspielen und ihren Teil erfüllen müssen, damit das Ganze optimal funktioniert.

Kernreferate

Bei den Referaten des AStA wird zusätzlich zwischen sogenannten Kernreferaten und autonomen Referaten unterschieden. Die Kernreferate sind für die Funktion des AStA unbedingt erforderlich und beschäftigen sich mit Themen, die in der Regel alle Studierenden betreffen. Autonome Referate hingegen vertreten gezielt bestimmte Interessengruppen innerhalb der Studierendenschaft.

Die Referent:innen der Kernreferate werden vom StuPa in der Regel auf ein Jahr gewählt und jeder von ihnen hat im AStA eine Stimme. Zu den Kernreferaten zählen verschiedene Aufgabenbereiche, die ein breites Spektrum von intern-administrativer Koordination bis zu gestalterischer und Öffentlichkeitsarbeit abdecken. Die aktuellen zwölf Kernreferate sind:

• Antifaschismus und Antidiskriminierung
• Digitalisierung, Studium und Lehre
• Finanzen
• Hochschulpolitik – vertritt den AStA gegenüber der Universität
• Koordination – organisiert und leitet die Sitzungen
• Kultur
• Öffentlichkeitsarbeit, Layout & Design – vertritt den AStA nach außen, vor allem auch in die Studierendenschaft hinein
• Ökologie und Klimagerechtigkeit
• Personal
• Politische Bildung
• Verkehr und Infrastruktur
• Wohnen und Soziales

Die einzelnen Referate vertreten nicht nur die Studierendenschaft der JLU nach außen, sondern sind auch das direkte Sprachrohr zur Universitätsverwaltung. So hat beispielsweise das AStA-Referat Hochschulpolitik regelmäßig Besprechungen mit dem Präsidium der Universität, um einen ständigen Austausch sicherzustellen.

Autonome Referate

Die autonomen Referate vertreten anders als die Kernreferate ausdrücklich die Interessen bestimmter Gruppierungen unter den Student:innen, beispielsweise die von ausländischen, queeren oder Studierenden mit Behinderung. Im Unterschied zu den Referent:innen der Kernreferate werden daher die Referent:innen der autonomen Referate nicht vom StuPa, sondern einmal im Jahr von den Vollversammlungen der einzelnen Interessensgruppen gewählt. Formal muss das StuPa die dort gewählten Referent:innen dennoch bestätigen bzw. in ihr Amt wählen.

Auch im Stimmrecht sind die autonomen Referate den Kernreferaten nicht ganz gleichgestellt: Sie haben insgesamt nur eine Stimme als Referat, während in Kernreferaten jede:r Referent:in eine Stimme hat. Hier herrscht also ein Ungleichgewicht. Bei Abstimmungen müssen die Vertreter:innen der autonomen Referate sich daher einig werden.

Einige autonome Referate, wie AB*ST*QR und QFFR veranstalten darüber hinaus auch Freizeitangebote wie Kreativtreffs oder Filmabende. Sie bieten außerdem teilweise Einzelberatungen an, wenn Studierende beispielsweise Hilfe bei der Beantragung von Nachteilsausgleichen brauchen. Das AHKR hilft bei Problemen mit der Uni als Arbeitsgeber.

Aktuell gibt es folgende sieben autonome Referate:

• Autonomes Referat für Empowerment und Anti-Klassismus (AREA)
• Studentische Hilfskräfte (AHKR)
• Ausländische Studierendenvertretung (ASV) (nicht besetzt)
• Referat für Studierende mit Behinderung und chronischer Erkrankung (ABER)
• Bi*-Schwulen-Trans*-Queer-Referat (AB*ST*QR)
• Autonomes Familienreferat (AFR)
• Queer-feministisches Frauen||referat (QFF||R)

Das Referat für Studentische Hilfskräfte ist momentan übrigens nicht besetzt, da bald ein eigener Hilfskräfterat gebildet wird. Die Wahl dafür findet am 06. Juni statt.

Offen für alle – zur Mitarbeit und mit Beratungsangeboten

In Bezug auf die Hochschulwahlen haben wir schlechte Nachrichten: Ihr habt keinen direkten Einfluss auf den AStA, aber immerhin einen indirekten. Die AStA-Referent:innen werden vom StuPa gewählt – und den Listen für das StuPa kann jede:r von euch bei den anstehenden Online-Wahlen seine Stimmen geben.

Aber die AStA-Referent:innen kommen keineswegs alle aus dem ca. 30 Vertreter:innen umfassenden StuPa. In den letzten Jahren war stets etwa die Hälfte der AStA-Referent:innen nicht in hochschulpolitischen Listen organisiert. Auch parteifrei kann man so seine Expertise und Leidenschaft für einzelne Themen im AStA einbringen, denn einige Stellen werden ganz regulär ausgeschrieben. Wenn das etwas für euch ist – in einer Reihe von Referaten wird aktuell Unterstützung gesucht. Schaut doch gerne mal auf der AStA-Homepage unter „Stellenausschreibungen“ oder auf Instagram nach! Die einzige formale Voraussetzung für die Mitwirkung ist die Immatrikulation.

Die Mitarbeit im AStA bedeutet einerseits eine Reihe an Verpflichtungen wie die Teilnahme an den wöchentlichen Sitzungen. Dabei ist die Herausforderung, sich nicht nur in der Selbstverwaltung zu verlieren, sondern auch engagiert Projekte voranzutreiben. Andererseits ist man auch ganz vorne mit dabei, wenn konkrete Verträge geschlossen und Angebote eingeführt werden – hier gestaltest du wirklich große Projekte mit! Außerdem wirst du für deine Zeit und Mühe auch finanziell entlohnt. Die Arbeit im AStA ist zwar wie jede Betätigung in der Hochschulpolitik ehrenamtlich, doch in der Regel zeitaufwändiger als beispielsweise die Mitgliedschaft im StuPa. Deshalb erhalten Kernreferent:innen im Rahmen der gängigen Ehrenamtspauschalen eine monatliche Aufwandsentschädigung von maximal  250€.

Die Protokolle der AStA-Sitzungen sind auch auf der Homepage des AStA jederzeit nachzulesen (https://www.asta-giessen.de/). Dort finden sich ebenfalls viele hilfreiche Infos etwa zum Semesterticket, dem Leihradsystem sowie dem kostenfreien Angebot an psychologischer und Rechtsberatung. Diese befinden sich im AStA-Büro neben der Mensa Otto-Behaghel-Straße und sind während der täglichen Öffnungszeiten für jede:n erreichbar.

Der Senat – Lena

Was für unsere gesamte Uni von Bedeutung ist, wird im Senat entschieden. Damit ist er eines der wichtigsten Gremien der JLU und vergleichbar mit einem Parlament. Hier sitzen 9 Professor:innen, 3 wissenschaftliche Mitarbeitende, 2 technisch-administrative Mitarbeitende und 3 Studierende. Geleitet wird der Senat von der Präsidentin der JLU. Außerdem gibt es beratende Mitglieder, zum Beispiel vom AStA.

Der Senat wird während der Hochschulwahlen durch alle Statusgruppen von universitärer und studentischer Seite gewählt. Wir wählen dort also auch die drei Studierenden, die in den Senat aufgenommen werden. Wie bei den StuPa-Wahlen sind die Hochschulgruppen hier in Listen organisiert und bilden teilweise Bündnisse, um eine höhere Chance zu haben, ein Mitglied in den Senat entsenden zu können, z.B. UniGrün und die DGB-HSG.

Der Senat ist für das Tagesgeschäft verantwortlich. Laut dem Chaosratgeber des AStA, bestehen seine Aufgaben darin, „Beschlüsse zu Lehre und Forschung zu fällen, d.h. beispielsweise über die Einrichtung und Aufhebung von Studiengängen zu entscheiden. Zudem nimmt er Stellung zu Studien- und Prüfungsordnungen der einzelnen Fachbereiche, erlässt universitäre Satzungen und Ordnungen, entscheidet über Berufungsvorschläge der Fachbereiche zur Neubesetzung von Lehrstühlen, wählt das Präsidium und nimmt zum Haushaltsentwurf der Universität Stellung.“ In der Regel trifft sich der Senat einmal im Monat, um über neue Anträge zu verhandeln. Das funktioniert z.B. so: Demnächst wird ein Hilfskräfterat eingeführt. Dafür musste allerdings zuerst eine Wahlordnung beschlossen werden, damit festgelegt ist, wie die Wahl ablaufen soll. Die studentische Vertretung im Senat hat einen Antrag für eine Wahlordnung eingebracht und dann hat der Senat darüber diskutiert.

Im Senat werden außerdem Senatskommissionen gebildet, die Ordnungen erarbeiten und dann in den Senat einbringen. Zum Beispiel gibt es die Senatskommission „Studiengänge“, die Änderungen und Neuerungen zu den einzelnen Studiengängen erarbeitet. Wer in der Kommission sitzt, entscheidet der Senat.

Zum Anlass der Wahl eines neuen Präsidiums bildet sich der erweiterte Senat. Er tritt ausschließlich für diese Aufgabe zusammen und besteht aus doppelt so vielen Teilnehmer:innen wie der eigentliche Senat: Da 3 studentische Mitglieder im Senat sind, sind im erweiterten Senat also 6 Studierende vertreten. Zuletzt war der erweiterte Senat dafür verantwortlich, Katharina Lorenz zur neuen Präsidentin der JLU zu wählen.

Schlüsselorgan der JLU

Also kurz zusammengefasst: Während das StuPa sich hauptsächlich mit der studentischen Selbstverwaltung beschäftigt, ist der Senat für die Verwaltung der gesamten Universität verantwortlich und hat Einfluss auf die Gesamtstrukturen der JLU. Deshalb ist er auch das wichtigste Gremium unserer Uni. Auffällig ist allerdings, dass es im Senat ein Übergewicht an Professor:innen gibt, die mit 9 Mitgliedern vertreten sind, während die studentische Seite mit nur 3 Mitgliedern vertreten ist. Das macht es uns Studis deutlich schwieriger, unsere Interessen durchzusetzen. Außerdem fehlt eine Vertretung für Promovierende.

Das Präsidium – Lui

Das Präsidium leitet als Team unsere Uni und besteht aus fünf Personen, die vom erweiterten Senat gewählt werden. Am bekanntesten von ihnen ist Prof. Dr. Katharina Lorenz, die seit April dieses Jahres die erste weibliche Präsidentin in der Geschichte der JLU ist. Sie hat den Vorsitz des Präsidiums inne und vertritt die Uni nach außen und innen. Um als Präsidentin gewählt zu werden, muss ein Wahlvorstand gebildet werden, der die Wahl vorbereitet. Die Vorstandsmitglieder werden wiederum im Senat gewählt.  Außerdem gibt es eine Findungskomission, die die Aufgabe hat, alle eingegangenen Bewerbungen zu prüfen und dem Hochschulrat vorzuschlagen, welche Kanditat:innen zur Wahl stehen sollen. Über die stimmt dann der erweiterte Senat geheim ab und die Person mit der Mehrheit der Stimmen gewinnt.

Direkt nach der Präsidentin folgen die Vizepräsident:innen der JLU. Diese werden auf Vorschlag der Präsidentin vom erweiterten Senat für drei Jahre gewählt, wobei eine Wiederwahl erlaubt ist. An der JLU gibt es aktuell drei Vizepräsidenten. Das Amt des Vizepräsidenten für Studium und Lehre übernimmt Prof. Dr. Alexander Goesmann, der ebenso wie unsere Präsidentin im April 2024 sein Amt angetreten hat. Er entscheidet zum Beispiel darüber, ob neue Studiengänge geschaffen oder Verlaufspläne überarbeitet werden und steht dabei im ständigen Austausch mit AStA und studentischen Senatsmitgliedern. Für Forschung und Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses ist der Vizepräsident Prof. Dr. Martin Kramer seit November 2021 zuständig. Wie sein Amtstitel schon sagt, ist er dafür verantwortlich, Strukturen und Sichtbarkeit der Forschung zu stärken und das erlangte Wissen zu transferieren. Der Vizepräsident für wissenschaftliche Infrastruktur entscheidet, wie die Einrichtungen und Gebäude der Uni genutzt werden. Dazu gehört neben Serviceeinrichtungen wie Hochschulrechenzentrum und Unibibliothek auch der Hochschulsport. Aktuell bekleidet Prof. Dr. Karsten Krüger dieses Amt, der ebenso wie Goesmann im April gewählt wurde und ihr Amt begonnen hat. Last but not least gehört dem Team des Präsidiums auch die Kanzlerin Susanne Kraus an. Sie ist bereits seit Dezember 2014 im Amt und kümmert sich um rechtliche Angelegenheiten und um die Vermögensverwaltung der JLU.

Wir als Studierende haben allerdings nur bedingt Einfluss darauf, wer die Stellen des Präsidiums besetzt. Denn die Gremien, die für die Wahl zuständig sind, bestehen vorwiegend aus Professor:innen und wissenschaftlichen Mitarbeitenden und nur zum kleinen Teil aus Studierenden. Schon lange gibt es allerdings eine Forderung nach einer studentischen Position im Präsidium.

Fachschaften und Fachschaftsräte – Julika

Die Fachschaft (FS) setzt sich für studentische Interessen durch Vermittlung zwischen Studierenden, Dozent:innen, Professor:innen und Institutsleitung ein. Bei Prüfungsfragen oder ungerechter Bewertung kann sie beispielsweise weiterhelfen. Alle Studierenden sind tatsächlich bereits passive Mitglieder der Fachschaft des eigenen Studienfaches. Aktive Mitglieder der Fachschaft engagieren sich und können in den Fachschaftsrat (FSR) gewählt werden. Zudem werden von ihr fachbezogene Exkursionen, Veranstaltungen oder Partys organisiert.

Jährlich zu Sommerbeginn können aus dem eigenen Fachbereich Studierende gewählt werden, die für den Fachschaftsrat kandidieren. Je nach Fachschaft setzt sich der Fachschaftsrat aus 5 bis 14 Mitgliedern zusammen. Da es in diesem Sinne kein Gremium ist, unterscheiden sich die Mitgliederzahlen. Die gewählten Fachschaftsräte sind stimmberechtigte Teilnehmende der Fachschaftskonferenz.

Die Fachschaftskonferenz (FSK) ist der gemeinsame Ausschuss der Fachschaften. Es wird mindestens einmal im Monat über Anträge der Fachschaften diskutiert, sich untereinander ausgetauscht. Außerdem dient die Konferenz als gemeinsames Sprachrohr. Tagesaktuelle Themen, wie die Anliegen von Studierenden zur Verbesserung von deren Situation an der Universität werden besprochen. Interessierte können auch jederzeit teilnehmen. Geleitet wird die FSK von gewählten FSK-Vorsitzenden. Dabei werden Informationen über Hochschulpolitik und die AStA-Arbeit eingeholt. Als Koordinationsorgan der Fachschaften ist die FSK eine zentrale Anlaufstelle für alle Studierenden.

In welcher Verbindung steht die FSK nun mit dem AStA? Die FSK ist als autonomes Referat Teil des Allgemeinen Studierendenauschusses. Die Vorsitzenden der FSK sind in die Struktur des AStA eingegliedert, allerdings inhaltlich unabhängig von ihm und haben eigene Entscheidungs- und Beschlusskompetenzen. FSK-Referent*innen können an AStA-Sitzungen teilnehmen, aber haben nur ein Stimmrecht bei Fachschaftsangelegenheiten. Insgesamt ist eine gute Kommunikation zwischen beiden vorteilhaft, um das Potenzial der studentischen Mitbestimmung voll auszunutzen.

Wenn das jetzt ein wenig verwirrend war, hilft vielleicht diese Abbildung:

Dekanat und Fachbereichsräte – Mafer

Insgesamt gibt es 11 Fachbereiche und somit 11 Fachbereichsräte an der JLU. Der Fachbereichsrat ist das wichtigste Gremium eines Fachbereichs. Geleitet wird er durch die Dekanin oder den Dekan. Dazu kommen Vertreter:innen aus den vier Statusgruppen, bestehend aus Profesor:innen, Studierenden des jeweiligen Fachbereichs, wissenschaftliche Mitarbeitenden und technisch-administrative Mitarbeitenden. Hier wird über die Prüfungs- und Studienordnungen, über Forschungsvorhaben und Berufungsvorschläge entschieden. Zudem wählt der Fachbereichsrat das Dekanat.

Das Dekanat wiederum führt die Beschlüsse des Fachbereichsrats aus, schließt Vereinbarungen mit dem Präsidium, entscheidet über Geld für Personal und Lehrmittel und ist für die Studien- und Prüfungsorganisation verantwortlich. Das Dekanat setzt sich aus Dekan:in, Prodekan:in, Studiendekan:in und weiteren Verwaltungsmitgliedern, wie beispielsweise der Studienkoordination zusammen. Am FB04 sieht das zum Beispiel so aus: Prof. Dr. Ansgar Kreutzer vom Institut für Katholische Theologie ist Dekan, Prof. Dr. Karen Piepenbrink, Professorin für Alte Geschichte, Prodekanin und Prof. Dr. Matthias Vogel, Lehrender für Philosophie übernimmt die Stelle als Studiendekan. Dekane werden in der Regel aus den Kreisen der internen Professorenschaft einer Hochschule für eine Amtszeit von zwei bis vier Jahren gewählt. Danach findet eine Neuwahl statt oder der vorherige Dekan tritt erneut an und wird wiedergewählt. Für die Wahl ist der Fachbereichsrat verantwortlich.

Auf welche Bereiche haben die Studierenden nun Einfluss?

Bei Angelegenheiten, die nur uns Studierende betreffen, kann man sich in den Fachschaften jedes Fachbereichs engagieren, die wiederrum Fachschaftsräte bilden. Außerdem können sich Studierende, meistens indem sie auf Listen organisiert sind, ins StuPa wählen lassen. Dieses wiederrum wählt den AStA, das ausführende Organ der Studierendenschaft, und beschließt den Haushalt.

Bei Angelegenheiten, die die gesamte Universität betreffen, haben die Studierenden deutlich weniger Einfluss. Jeweils drei Studierende vertreten die Interessen der Studierendenschaft im Senat, der zentrale Änderungen für die gesamte Universität beschließt und im Fachbereichsrat, der Satzungen und Regelungen für die 11 Fachbereiche der JLU erarbeitet.

Wen wählen wir bei den Hochschulwahlen? – Lena

Die diesjährigen Wahlen finden online vom 10.06.2024-27.06.2024 statt. Wir wissen jetzt, wie das politische System funktioniert und wo Studierende Einfluss ausüben können. Aber wie funktionieren die jährlich stattfindenden Hochschulwahlen?

Erst einmal handelt es sich um zwei separate Wahlen: die universitären und die studentischen. Diese Wahlen werden aus organisatorischen Gründen gemeinsam abgehalten. Die universitären Wahlen betreffen auch alle anderen Angestellten der JLU und schließen die Wahl des Senats und die Wahl des Fachbereichsrats mit ein. Die studentischen Wahlen betreffen nur die Studierendenschaft. Hier wählen wir das StuPa und die Fachschaftsräte.

Du hast also vier Stimmen:

1. Eine Stimme für eine Liste, die für das StuPa antritt
2. Eine Stimme für eine Person aus deinem Fachbereich, die zu der Wahl für die Fachschaftsräte antritt
3. Eine Stimme für die studentische Vertretung im Senat
4. Eine Stimme für die studentische Vertretung im Fachbereichsrat

Die StuPa-Wahl wird dabei vom Studentischen Wahlausschuss organisiert, der euch über Instagram auf dem Laufenden hält. Die Senats- und Fachbereichsrätewahlen stehen unter der Verantwortung der Kanzlerin. Bei der Wahl für das StuPa treten die verschiedenen Hochschulgruppen an. Dafür melden sie sich als Liste an. Aber nicht jede Hochschulgruppe stellt eine Liste für die Wahl auf, wie z.B. die DGB-Hochschulgruppe, die letztes Jahr angetreten ist, dieses Jahr aber keine Liste aufstellt. Gewählt wird dann online, natürlich anonym.

Die Zusammensetzung des StuPa

Wie bei anderen demokratischen Wahlen auch, setzt sich die Sitzeverteilung für das StuPa ebenfalls nach dem Prozentsatz an erreichten Stimmen pro Liste zusammen. Als Beispiel können wir uns das StuPa der letzten Legislaturperiode anschauen:

• UNIGrün: 28,19 % –> 8 Sitze
• GRÜSOS: 24,21 % –> 7 Sitze
• LGVL-SDS: 15,71 % –> 4 Sitze
• DGB-HSG: 10,25 % –> 3 Sitze
• LHG: 9,74 % –> 3 Sitze
• RCDS: 6,53 % –> 2 Sitze
• CfG: 5,37 % –> 2 Sitze

Ähnlich wie in der Berufspolitik können sich die mehrere Listen zusammentun und eine Art Koalition schließen, um eine Mehrheit im StuPa zu haben. Die einzelnen Listen werden von den Hochschulgruppen gestellt. Dabei wird antizipiert, wie viele Sitze bei der Wahl erreicht werden können und die Listen dann mit Kandidati:innen besetzt. Da UNIGrün bei der Wahl beispielsweise 8 Sitze bekommen hat, wurden die ersten 8 Kandidat:innen der Liste in das StuPa übernommen. Dieses Jahr treten folgende Listen zur Wahl an:

• Die grüne Hochschulgruppe an der JLU (UNIGrün)
• Hochschulgruppe der Jungsozialisten (Juso-HSG)
• Kritische Linke Liste – Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband (SDS)
• Liberale Hochschulgruppe Gießen (LHG)
• Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS)

Wie ihr sehen könnt, haben einige dieser Hochschulgruppen eine gewisse Nähe zu bundesweiten Parteien. Die Hochschulgruppen sind aber davon unabhängige Organisationen. Offen sind diese übrigens für alle, die sich politisch engagieren wollen. Auf Instagram könnt ihr nachlesen, was die einzelnen Gruppen beschäftigt. Weitere Informationen zu der Wahl erhaltet ihr hier.

Für diejenigen, die es bis an das Ende des Artikels geschafft haben: als wir uns das erste Mal mit dem Hochschulpolitiksystem auseinandergesetzt haben, haben uns auch die Köpfe geraucht. Falls ihr Fragen zu einzelnen Institutionen habt oder etwas nicht klar geworden ist: schreibt es gerne in die Kommentare! Wir hoffen, dass wir euch ein wenig Klarheit geben konnten, wen ihr in einigen Tagen wählen werdet und was das bewirken kann. Wir empfehlen allen, ihre Stimme abzugeben, da wir gemeinsam Einfluss darauf haben, wie wir unsere Universität gestalten wollen.

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